Guten Abend miteinander
Noch 2 Wochen und 2 Tage bis zum 22. September!
An erster Stelle danken wir den beiden Regulas für Ihre Bereitschaft, gestern, bei Niesel und grauem Himmel, Flyer zu verteilen. Die nächsten Termine findet Ihr weiter unten im Bericht. Schon mal herzlichen Dank für alle die sich bereits angemeldet haben. Für die Standaktionen treffen wir uns jeweils 10 Minuten vorher beim Bahnhof Worb Station.
Morgen am 07.09. findet das Platzgespräch in Richigen statt, Dank an Guido.
Auch bei unseren Herausforderungen rund um die fehlenden Listen hat sich etwas getan. Wir hängen Euch unsere Medienmitteilung an, darin ist eigentlich alles beschrieben.
Hier unsere Medienmitteilung:
Wahlen in Worb – Fehlende Listen in den Wahlunterlagen: Die SP Worb zieht ihre Beschwerde zurück
Die SP Worb erachtet auf Grund des hohen Medienechos die meisten Ihrer Forderungen als erfüllt und zieht ihre Beschwerde zurück.
Wie die SP Worb bereits in Ihrer Medienmitteilung vom 30.08.2024 ausführte, erhielt sie am Donnerstag 29.08. Meldungen, wonach in einzelnen Fällen das Wahlmaterial für die kommunalen Wahlen am 22.09. nicht vollständig war. Es fehlten die Listen der SP Worb. Die SP informierte daraufhin umgehend die Gemeindeverwaltung. Das Vorgehen der Gemeindeverwaltung, eine kurze Mitteilung auf der Homepage mit der Aufforderung an die Wählerinnen und Wähler, bei Bedarf einen vollständigen Listensatz zu bestellen, reichte der SP Worb nicht, um sicherzustellen, dass alle betroffenen Wahlberechtigten angemessen informiert wurden. Die SP Worb sah sich deshalb gezwungen, selbst tätig zu werden. Angesichts der verharmlosenden Reaktionen des Gemeindepräsidenten in den Medien und dessen Unwille, verantwortungsvoll mit der herausfordernden Situation umzugehen, sah sich die SP Worb genötigt, mit einer Wahlbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kanton Bern zu gelangen. Die Beschwerdefrist bei Wahlen beträgt drei Tage ab Kenntnis der Vorfälle. Deshalb musste die SP Worb die Beschwerde bis spätestens am Sonntag 01.09.2024 einreichen. Ein Abwarten, ob die Gemeinde Anfang der Woche selbst weitere Massnahmen ergreifen würde, war deshalb nicht möglich.
Nach einer neuen Lagebeurteilung hat sich der Vorstand zusammen mit dem Wahlkomitee entschieden, die Wahlbeschwerde zurückzuziehen:
- Die Hauptforderung nach breiter Information der Wählerinnen und Wähler wurde – hauptsächlich durch Anstrengungen der SP Worb selbst – erreicht.
- Die zweite Hauptforderung nach einer erneuten, vollständigen Zustellung der Listen hätte ohne Verschiebung der Wahlen nicht erreicht werden können. Eine Verschiebung hätte eine vollständige Neuproduktion aller Wahlunterlagen bedingt, deren Kosten vollumfänglich durch die Gemeinde und somit durch die Steuerzahlenden hätten getragen werden müssen. Diese Belastung der Gemeindefinanzen sind aus Sicht der SP Worb unverhältnismässig, da offenbar nur eine vergleichsweise geringe Zahl an Wahlunterlagen betroffen sind.
- Die nachgelagerte Forderung nach einer auf die Verhinderung solcher Pannen ausgerichteten Untersuchung des vorliegenden Falles will die SP Worb mit einer Interpellation erreichen, die an der nächsten Sitzung des Grossen Gemeinderats (Parlament) vom 09.09.2024 eingereicht werden soll. Unabhängig vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens erwartet die SP Worb von der Gemeinde eine lückenlose Aufarbeitung der Vorkommnisse und eine transparente Kommunikation zu den Ergebnissen dieser Untersuchung.
Weiter fordert die SP Worb den Gemeindepräsidenten Niklaus Gfeller auf, Vertreterinnen und Vertreter aller wahlbeteiligten Parteien zu einer Aussprache einzuladen.
Nächste Termine
Platzgespräch:
07.09., 10:00 bis 11:30 Uhr in Richigen beim Brunnen
Verantwortlich: Guido Federer
Standaktionen:
12.09., 17:00 Uhr bei der Stationen Worb Dorf und Rüfenacht
17.09., 06:30 Uhr bei der Stationen Worb Dorf und Rüfenacht
18.09., 06:30 Uhr bei der Stationen Worb Dorf und Rüfenacht
Wahlfest:
22.09., ab 16:00 Uhr, gemeinsames Warten auf die Resultate in der Altersbetreuung Worb
22.09., ab 19:00 Uhr, Abendessen und erste Bewertungen in der Altersbetreuung Worb
Lieben Gruss
Adrian Hodler und Matthias Marthaler
