Worber Post, Ausgabe 10/2022 - Matthias Marthaler + Adrian Hodler

Alle Jahre wieder, wenn es langsam auf den Winter zugeht, wird im Grossen Gemeinderat das Budget behandelt. So war es auch, anlässlich der letzten Sitzung vom 17. Oktober, Zeit über Zahlen zu sprechen. Alle Jahre wieder besteht der Beitrag der FDP zur Budgetdebatte darin, eine Steuersenkung zu fordern. Selten aber war diese Forderung derart fehl am Platz. Im Budget 2023 rechnet das Finanzdepartement mit einem Verlust von gut 1,4 Millionen Franken. Unter anderem stehen wichtige und grosse Investitionen an (Stichwort: Sanierung des Worbboden-Schulhauses). Zudem ist die wirtschaftliche Lage unsicher. Nicht zuletzt die Inflation und die steigenden Energiekosten mahnen uns, sorgfältig und realistisch zu budgetieren. Dementsprechend erachtet die SP mögliche Steuersenkungen zum aktuellen Zeitpunkt als verantwortungslos. Gerade weil wir nicht wissen, was auf uns zukommt, braucht die Gemeinde einen gewissen Handlungsspielraum, um ihre Aufgaben erfüllen und nötigenfalls auch Bürgerinnen und Bürgern beistehen zu können. So bezeichnete auch die Vorsteherin des Finanzdepartements, in der letzten Worber Post, allgemeine Steuersenkungspläne zum jetzigen Zeitpunkt als «unseriös». Deshalb hat die SP im Grossen Gemeinderat den Finanzplan 2023–2027 und das Budget 2023 genehmigt.

Für Gesprächsstoff sorgten auch die drohende Energiemangellage, welche im Frühjahr 2023 auf uns zukommen könnte, und die steigenden Strompreise. Unser dringliches Postulat und die Interpellationen der FDP und der Mitte/glp-Fraktion wurden denn auch vom Vorsteher des Umweltdepartements aufgenommen und anhand einer PowerPoint-Präsentation besprochen. Über deren Inhalt liesse sich vorzüglich streiten. Was aber klar wird: Alle versuchen ihr Bestes. Ob das reicht – das ist wohl eine der wichtigsten Lehren der letzten Jahre –, wissen wir nicht. Aber, wie Guido Federer treffend ausführte: «Jetzt ist Zeit zu handeln und alle sind nach ihren Möglichkeiten aufgerufen, über effiziente, stromsparende Lösungen nachzudenken.»

Wir plädieren dabei für den gegenseitigen Respekt, denn niemand von uns hat die Wahrheit gepachtet und wenn es darauf ankommt, müssen wir zusammenstehen.

Adrian Hodler + Matthias Marthaler,
Präsidium SP Worb,
Mitglieder GGR Fraktion SP+Grüne